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Betrug an Spendern: Patenkindorganisationen dulden weiter Genitalverstümmelung

10. August 2010 Von TaskForce Kommentieren

Hamburg, den 10.08.2010. Im September 2009 wurden mit der Patenmädchen-Kampagne erstmals schwere Kinderrechtsverletzungen in deutschen Entwicklungshilfeprojekten ans Licht gebracht: Die Organisationen Plan International, World Vision, Kindernothilfe und ChildFund dulden vorsätzlich die Genitalverstümmelung an bis zu 400.000 Patenmädchen in 18 Ländern.

Alle Organisationen lehnen es nach wie vor ab, den Verzicht auf diese Gewalt in ihren Förderkriterien zu verankern und zur Bedingung für Hilfsmaßnahmen zu machen und vor allem auch den Schutz vor Verstümmelung von den Empfängergemeinden einzufordern. [Read more...]

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Offener Brief an den Bundespräsidenten

6. Juli 2010 Von Simone Schwarz 3 Kommentare
Shamsa profitiert im Projekt CAFGEM/Kenia bereits von Unversehrtheits-Checks. Die Patenmädchen von PLAN hoffen auf diese rettende Maßnahme bislang vergeblich.

Shamsa profitiert im Projekt CAFGEM/Kenia bereits von Unversehrtheits-Checks. Die Patenmädchen von PLAN hoffen auf diese rettende Maßnahme bislang vergeblich.

Zeichen setzen für den Schutz von Mädchen vor Verstümmelung

Hamburg, den 06.07.2010. Vertreter des bundesweiten „Bündnis zum Schutz von Mädchen vor Genitalverstümmelung“ baten den neuen Bundespräsidenten heute in einem offenen Brief, ein Zeichen zu setzen für die Kinderrechte:

Die Patenschaft seines Amtsvorgängers für das „millionste Patenkind“ von PLAN International solle der Bundespräsident erst dann übernehmen, wenn die Organisation ihre Duldung gegenüber Genitalverstümmelung in den Hilfsprojekten einstellt. Denn weder verankert PLAN den Verzicht auf diese Gewalt in den Förderkriterien noch wird er von den Empfängergemeinden eingefordert. Die jährlichen Gesundheitskontrollen aller Kinder werden nicht genutzt, um die Unversehrtheit der Mädchen zu prüfen.

Diese Duldungspolitik ist nicht nur Betrug an [Read more...]

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Bundesrat will Genitalverstümmelung nicht völlig verbieten

16. Mai 2010 Von TaskForce Kommentieren

Entfernung der Schamlippen durch Ärzte bleibt legal

Hamburg, den 16. Mai 2010 – Der Bundesrat verabschiedete im März 2010 den Entwurf für einen eigenen Straftatbestand „Genitalverstümmelung“. Verstümmelnde Eingriffe, die von Ärzten durchgeführt werden – wie die Entfernung der inneren Schamlippen – sollen jedoch von der Strafnorm ausgeschlossen bleiben.

Nach dem Willen der Gesetzesinitiatoren sollen Ärzte weiterhin ungestraft Schamlippen abschneiden dürfen. Wörtlich heißt es in der Gesetzesbegründung (BT Drucksache 867-09), es „sollen rein kosmetisch motivierte Eingriffe, wie … die in neuerer Zeit zunehmende Erscheinung der ´Schönheitsoperationen` im Genitalbereich vom Anwendungsbereich der Strafnorm ausgenommen bleiben.“

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Deutscher Staat muss Genitalverstümmelungs-Opfer entschädigen!

9. Mai 2010 Von TaskForce Kommentieren

Das Kinderschutz-Projekt „SOS FGM“ informiert über die gesetzliche Pflicht des Staates, Opfer von Genitalverstümmelung
zu entschädigen.
SOS FGM hilft Opfern dieser Gewalttaten, ihre Ansprüche geltend zu machen.

Ziel des gesetzlich verankerten Entschädigungsanspruchs ist es zu gewährleisten, dass das Opfer von Gewalt den Folgen der Tat nicht mehr hilflos gegenüber steht.

Gelingt es der staatlichen Gemeinschaft nicht, Gewalttaten zu verhindern, muss der Staat für die Opfer der Straftaten einstehen – so der Leitgedanke des Opferentschädigungsgesetzes (OEG). [Read more...]

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Erste Notruf-Hotline für Genitalverstümmelung geschaltet

11. April 2010 Von TaskForce Kommentieren

Mit SOS FGM (www.sosfgm.org) hat die TaskForce jetzt ein Kinderschutz-Projekt gestartet, das in Deutschland und Europa einmalig ist.

Es fokussiert den konkreten Schutz von Mädchen vor einer ganz spezifischen Gewalt: der Genitalverstümmelung.

Allein in Deutschland müssen bis zu 50.000 minderjährige Mädchen als gefährdet eingestuft werden. Bis zu 80% dieser Mädchen werden tatsächlich der Verstümmelung unterworfen. Auf Schutz konnten sie bislang bis auf wenige Ausnahmen nicht zählen. [Read more...]

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Genitalverstümmelung in Deutschland: Täterschutz durch Schweigepflicht

3. März 2010 Von TaskForce 1 Kommentar

Eltern, die in Deutschland leben und an ihren Töchtern eine Genitalverstümmelung veranlassen, müssen auch in Zukunft keine Strafverfolgung fürchten.

Was angesichts der aktuellen Bundesratsinitiative zur Schaffung eines Straftatbestandes „Genitalverstümmelung“ zunächst paradox klingen mag, lässt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen schlüssig begründen:

Das Strafrecht kann immer erst dann angewandt werden, wenn die Strafverfolgungsbehörden Kenntnis eines Verbrechens erhalten. [Read more...]

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Neuer Straftatbestand „Genitalverstümmelung“ ist Volksbetrug – und Betrug an den Opfern

23. Februar 2010 Von TaskForce 1 Kommentar

Strafmaß soll herabgesetzt werden. Änderungen gehen an den tatsächlichen Problemen vorbei. Keine Aufhebung der Hindernisse für die Strafverfolgung. Täter genießen weiterhin staatlichen Schutz. Kein Schutz der Opfer in Sicht.

Hamburg, den 23.Februar 2010: Die TaskForce verschärft ihre Kritik[i] an der Absicht deutscher Politiker, einen eigenen Straftatbestand „Genitalverstümmelung“ zu schaffen. Ein entsprechender Entwurf[ii] wurde am 12. Februar 2010 mehrheitlich von der Länderkammer des Bundesrates angenommen. Nun ist das Bundesjustizministerium mit einer Einschätzung befasst und muss den Entwurf bis zum 24. März dem Bundestag vorlegen. [Read more...]

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Genitalverstümmelung in Deutschland weitgehend geduldet

18. Februar 2010 Von TaskForce Kommentieren

„Null Toleranz“ für Genitalverstümmelungen an Mädchen? In Deutschland längst keine Realität.

Ärzte müssen schweigen, Schutz von Mädchen bleibt die Ausnahme. Bis zu 50.000 Kinder in Deutschland sind gefährdet, aber keine effektiven Schutzmaßnahmen durch die Politik in Sicht. [Read more...]

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Genitalverstümmelung im kurdischen Nordirak

18. Februar 2010 Von TaskForce Kommentieren

Mehr als jede zweite Frau ist Opfer .

Erbil (Irak) | Berlin: Zum internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar legen die deutsche Hilfsorganisation WADI und die Kampagne »Stop FGM in Kurdistan« eine repräsentative Studie über Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen im Nordirak vor. [Read more...]

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Deutschland: Bis zu 50.000 Mädchen von Genitalverstümmelung bedroht

17. Februar 2010 Von TaskForce 3 Kommentare

Hamburg, den 18. Januar 2010. Die Zahl in Deutschland lebender potentieller Opfer von Genitalverstümmelungen muss drastisch nach oben korrigiert werden.

Bis zu 50.000 minderjährige Mädchen müssen als gefährdet eingestuft werden – und nicht 4.000 bis 5.000 wie von PolitikerInnen und anderen Organisationen bisher veröffentlicht. Das entsprechende Dokument finden Sie hier. [Read more...]

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